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Das Problem - erklärt von Roland Rieger:


Ich bin Dipl.-Verwaltungswirt und seit 18.12.2003 Mitglied im Goldring, dem Modell für das nach meiner Überzeugung, intelligenteste, sozialste, menschen- und umweltfreundlichste Geldsystem.
In meiner Ausbildung an der Beamtenfachhochschule haben mich die Fächer Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft, Finanzwissenschaft, Psychologie und Soziologie mehr interessiert als die vielen Rechtsgebiete. Schwerpunkte meiner Realschulzeit waren die kaufmännische Fächer, Wirtschaftskunde, kaufmännisches Rechnen, kfm. Buchführung und Sozialkunde, so daß ich jedenfalls mitreden konnte, wenn es um diese Themen geht. Der Gedankenaustausch mit Herrn Koch hat mir allerdings viele neue Einsichten gebracht. So habe ich erkannt, daß sich viele Probleme, mit denen sich die Politik herumschlagen muß, aus der Tatsache resultieren, daß der Staatshaushalt durch Erhebung von Steuern und Abgaben finanziert wird.

In meiner Ausbildung an der Beamtenfachhochschule haben mich die Fächer Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft, Finanzwissenschaft, Psychologie und Soziologie mehr interessiert als die vielen Rechtsgebiete. Schwerpunkte meiner Realschulzeit waren die kaufmännische Fächer, Wirtschaftskunde, kaufmännisches Rechnen, kfm. Buchführung und Sozialkunde, so daß ich jedenfalls mitreden konnte, wenn es um diese Themen geht. Der Gedankenaustausch mit Herrn Koch hat mir allerdings viele neue Einsichten gebracht. So habe ich erkannt, daß sich viele Probleme, mit denen sich die Politik herumschlagen muß, aus der Tatsache resultieren, daß der Staatshaushalt durch Erhebung von Steuern und Abgaben finanziert wird.

Der Zins wird in dem Maß zum Problem, wie die Verschuldung zunimmt. Wenn ich als Privatmann keine Schulden habe, kann mir der Zins einerseits relativ egal sein. Andererseits ist klar, daß auch ein kreditfinanzierter Unternehmer den Zins in den Preis seiner Waren einkalkulieren muß und ich als Konsument davon betroffen bin. Daß sich der Zins insofern gesamtwirtschaftlich auswirkt und die Kaufkraft beeinflußt, sei unbestritten. Dies ist ja vielfach bekannt. Im Gegensatz dazu ist die Funktion einer Steuer und die sich daraus ergebenden Probleme und Abhängigkeiten, die einer effektiven Lösung im Weg stehen, weitestgehend unbekannt.

Schauen wir doch einmal genauer hin, worin die Probleme des praktizierten Geldsystems bestehen!

Allgemein gilt:
Reichen die Steuern zur Finanzierung der Staatsausgaben nicht aus, steigt der Verschuldungsdruck. Meistens kostet die Erfüllung von Wahlkampfversprechen Geld, das man weder zur Verfügung hat, noch durch Umverteilung aufbringen kann. Man könnte zwar Steuern erhöhen oder neue kreieren. Das ist unpopulär, hemmt die Motivation, fördert Steuerhinterziehung, Schwarzmarkt, Schmuggel und Schwarzarbeit. Leistungen zu kürzen, z. B. im Sozialbereich, wo mit den geringsten Widerständen zu rechnen ist (Stichwort Eigenverantwortung), kommt auch schlecht an. Würde man bei der Polizei sparen, ginge das auf Kosten unserer Sicherheit. Steuern sind eine permanente Enteignung.

  • Arbeit und Soziales:
    Durch den technischen Fortschritt brauchen wir weniger menschliche Arbeitskräfte. Unsere Produktionskapazitäten sind - wie man an der Werbung sieht – nicht ausgelastet. Arbeitslose belasten die Sozialsysteme bei zugleich rückläufigem Konsum und Ausfall bei Lohn- und Einkommensteuer. Für das System ist das ein Problem, obwohl mehr Freizeit wünschenswert wäre.
    Durch den demographischen Wandel müssen immer weniger junge Arbeitnehmer für immer mehr Rentenempfänger aufkommen. Die „Lösungen“ liegen auf der Hand: Verlängerung der Lebensarbeitszeit (Rente mit 67+), Erhöhung der Beiträge und Kürzung der künftigen Rente, eine generationenspaltende Umverteilungspolitik.
    Bei Aufnahme einer Beschäftigung werden Sozialleistungen für Arbeitslose gekürzt oder gestrichen. Das bremst die Motivation, eine gering bezahlte Arbeit anzunehmen. Der auf Arbeitslose ausgeübte Druck ist mangels geeigneter Stellen oft kontraproduktiv, macht die Betroffenen mitunter krank und arbeitsunfähig. Durch die Schwarzarbeit entstehen den Sozialsystemen erhebliche Einnahmeverluste.
  • Gesundheitswesen:
    Human und Tiermedizin
    Das Gesundheitswesen ist ein klassisches Beispiel, um die Probleme zu beschreiben. Deshalb gehe ich hierauf etwas ausführlicher ein. Zum Wirtschaftsfaktor Gesundheit ein Artikel der Nordbayer. Zeitung: Danach wurden 2008 - neuere Zahlen habe ich nicht recherchiert - in Deutschland 263,2 Mrd. Euro für Gesundheit ausgegeben = 10,5 % vom BlP. Die medizintechnische Industrie beschäftigte hierzulande 170.000 Menschen in 11.000 Betrieben.

    Einstiegsfrage der Ostsee-Zeitung:
    Muß sich die deutsche Gesundheitswirtschaft auf kräftige Einsparungen einstellen, weil den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr sieben bis acht Milliarden Euro fehlen?
    Antwort des Gesundheitsministers Dr. Philipp Rösler:
    Wir betrachten Gesundheit nicht nur als Kostenfaktor, sondern auch als Wirtschaftsfaktor und damit als Chance für mehr Wachstum und Beschäftigung... Das Gesundheitswesen ist mit fünf Millionen Beschäftigten der Arbeitgeber Nummer Eins in Deutschland. In der Pflege arbeiten fast so viele Menschen wie in der Autoindustrie. Es wird Zeit, daß der Gesundheitswirtschaft endlich dieselbe Bedeutung zugemessen wird wie anderen wichtigen Wirtschaftsbereichen.

    Schlußfrage der Ostsee-Zeitung: Welches Potenzial steckt in der Gesundheitswirtschaft Deutschlands?
    Antwort des Gesundheitsministers Dr. Philipp Rösler: Für realistisch halte ich eine Umsatzsteigerung um rund 50 Prozent in den nächsten 20 Jahren. (!) Zur Zeit liegen wir bei 263 Milliarden Euro im Jahr. Bei den Arbeitsplätzen sind die Zuwachsraten, etwa in der Pflege, auf jeden Fall zweistellig. Wir haben es mit einem enormen Wachstumspotential zu tun.

    Das spricht wohl für sich selbst. Ärzte (aller Fachrichtungen), andere Heilberufe, Apotheken, Medizintechnik-, Pharmaindustrie und Versicherungswirtschaft leben - bewußt oder nicht - vom Bestand oder der Angst vor Krankheiten, ohne daß ich pauschal unedle Motive unterstellen möchte.

    Der Dichter Eugen Roth drückte es so aus:

    Die Gesundheit und der Tod bringt den Doktor um sein Brot. Drum hält er uns, auf daß er lebe, zwischen beiden in der Schwebe.

    Wenn der Staat daran über Steuern partizipieren will, wird er potentiell alles unterlassen, was dieses Geschäftsmodell gefährdet oder beeinträchtigt...

    Eine schnellwirksame und kostengünstige Therapie ist jedenfalls für Branche und Staat (Ausfälle bei Steuern und Sozialabgaben) und Folgekosten (Arbeitslosigkeit und Alimentation) kontraproduktiv. Die Abhängigkeit von der Prosperität der Wirtschaft macht den Staat erpreßbar und anfällig für faule Kompromisse. Eine patientenfreundliche Gesundheitspolitik ist so praktisch eine Illusion. Das ist die bittere Realität.

    Eine effektive Ganzheitsmedizin ist daher nicht systemkonform. Übrigens: Naturheilmittel sind nicht patentierbar (und daher weniger lukrativ). Schließlich stammen die Erstattungsrichtlinien der GKV und PKV/Beihilfe von systemkonformen Ärzten bzw. Wissenschaftlern.

  • Verbrauchssteuern allgemein:

    Wir werden als Konsumenten/Verbraucher tituliert. Soweit es Essen und Trinken oder typische Verbrauchsgüter (Toilettenartikel) betrifft, ist das okay.
    Je mehr Energie und Rohstoffe - aber auch menschliche Arbeitskraft verbraucht, um nicht zu sagen vergeudet wird, je kurzlebiger die Produkte, desto höher die Umsätze, ergo Steuereinnahmen. Eigentlich müßte der Steuersatz für langlebige Produkte höher sein.
    Diese Konstellation blockiert eine sachgerechte Umweltpolitik. So entstehen vermeidbare Abfälle, Abwässer und Abgase. Aber auch damit wird Geld verdient. Die deutsche Recyclingbranche hat, wie neulich im Fernsehen berichtet, ein jährliches Umsatzvolumen von ca. 50 Mrd. €. Auch beim Recycling kann nicht alles verwertet werden und es wird Energie verbraucht. Abfallvermeidung wäre besser. Der durch die Werbung befeuerte Hygienefimmel sorgt zwar für Umsätze und Steuereinnahmen aber Wasch- und Desinfektionsmittel belasten Umwelt und Gesundheit. Bei der Produktion entstehende Industrieabwässer müssen geklärt, also Kläranlagen gebaut und betrieben (gewartet) werden. Abgase müssen gereinigt, d. h. regelmäßig zu erneuernde bzw. zu wartende Filteranlagen finanziert und Emissionswerte durch qualifiziertes Personal kontrolliert werden. Auch das bringt Geld Wirtschaft und Staatskasse.

    Ich erinnere hier an die sog. „Abwrackprämie“, die umweltpolitisch begründet wurde, sich aber vermutlich aus Wachstumszwängen ergibt. Sie sollte den Absatz von Neufahrzeugen fördern, indem noch funktionstaugliche Pkws verschrottet werden. (Hier ein Foto solcher Pkws auf einem Gelände zwischen Bruck und Eltersdorf, die in zwei Schichten übereinander nutzlos herumstehen.) Der Aufwand von Energie, Rohstoffen für Produktion neuer PKWs und Entsorgung der alten einerseits und geringerer Kraftstoffverbrauch/bessere Abgaswerte andererseits stehen m. E. in einem umweltpolitisch nicht vertretbaren Mißverhältnis.

  • Mineralölsteuer:

    Die Staatsfinanzen profitieren von hohem Spritverbrauch. Gerade hier ist der Steueranteil (inkl. Mehrwertsteuer) sehr hoch. Menschen und Umwelt dagegen leiden unter Lärm und Abgasen. Ein hohes Verkehrsaufkommen sorgt auch durch steigende Unfallzahlen bei der Gesundheitsbranche, Reifenherstellern, Kfz.-Betrieben und dem Bestattungsgewerbe für Umsätze und ergo für Steuereinnahmen.
    Wenn der Gesetzgeber scheinheilig behauptet, diese Steuern seien so hoch, damit solche Effekte ausbleiben, bleibt Fakt: Spritsparerfolge wären für Mineralölkonzerne und den Staat kontraproduktiv. Mögliche Konsequenz: Steuererhöhungen. Ganz ähnlich verhält es sich mit der

  • Tabaksteuer:

    Rauchen ist schlecht für die Gesundheit aber gut für die Staatskasse. Auch hier ist der Steuersatz hoch. So sollen wir wohl glauben, man wolle die Menschen vor gesundheitlichen Risiken schützen. Tatsächlich sind die schärferen Rauchverbote Bürgerinitiativen bzw. Volksbegehren zu verdanken. Die Verflechtungen zwischen Politik u. Tabaklobby, deren Einfluß auf die Gesetzgebung über Parteispenden usw. sind bekannt. Außerdem dienen Kranke, wie erwähnt, einer systemrelevanten Branche und somit dem Staat als Einnahmequelle.

  • Gentechnik:

    Das herrschende Finanzsystem begünstigt Firmen wie Monsanto, Pioneer und Syngenta, die Saatgut für alle Grundnahrungsmittel wie Soja, Reis, Mais oder z. B. Baumwolle verkaufen, dessen nächste Generation nicht mehr keimfähig ist. So soll die Landwirtschaft von regelmäßigen Saatgutkäufen abhängig werden. Die Firma Monsanto (übersetzt etwa: „Mein Heiler" – Sie sollte Nonsanto heißen) verlangt von ihren Saatgut-Kunden die Abnahme des Multizids Roundup, das nur gentechnisch veränderte Pflanzen überleben läßt. In Indien haben viele Baumwollfarmer auf falsche Versprechungen von Monsanto vertraut und sich hoch verschuldet. Mißernten haben sie finanziell ruiniert. Inzwischen sollen Tausende deshalb Suizid begangen haben.

    Die nachhaltige biologische Landwirtschaft stört in diesem Geschäftsmodell, das sich darstellt wie die Lizenz zum Gelddrucken und dem Staat dauerhaft beträchtliche Einnahmen verspricht, auch durch die so generierten Krankheiten. Er wird dadurch zum Komplizen und zum Stillhalten genötigt.

  • Mode:

    Die Mode paßt optimal in dieses System, indem sie Verbrauch bzw. Verschwendung fördert. Es ist immer das gleiche Strickmuster.

  • Bildungswesen:

    Das Bildungssystem orientiert sich verständlicherweise an den Bedürfnissen der systemrelevanten Wirtschaft und einnahmepolitischen Erwägungen. Es fungiert daher als Dienstleister und betrachtet es als seine Aufgabe, für ein ausreichendes Potential geeigneter Arbeitskräfte zu sorgen. Es läßt daher wenig Spielraum für individuelle Entwicklungen und Entfaltung außergewöhnlicher Potentiale. Meistens stehen Kosten-Nutzen-Überlegungen im Vordergrund. Der Mensch wird primär als austauschbarer Funktionsträger betrachtet. Diese Denkweise hat sich auch in andere Bereiche unserer Gesellschaft eingeschlichen und das zwischenmenschliche Klima im Sinne einer Krämermentalität beeinflußt.

  • Banken und Versicherungen:

    a) Banken:
    Banken und Finanzdienstleister tragen über Gewinne und Arbeitsplätze und mittelbar durch Vergabe von Krediten an das produzierende Gewerbe und Konsumenten zum Steueraufkommen bei. Der Staat braucht sie auch als Arbeitgeber und Kreditbeschaffer, was erklärt, weshalb Großbanken im herrschenden System systemrelevant sind. Sie profitieren in jeder Hinsicht von einer staatlichen Finanzordnung, die mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Verschuldung führt.

    b) Versicherungen:
    Versicherungen „verdienen" seit jeher gut mit der Angst vor realen oder fiktiven Risiken. Der Staat braucht diesen Wirtschaftsfaktor ebenso wie die Banken als Steuerquelle, zumal er – wie ausgeführt - unfähig erscheint, etwa ein patientenfreundliches Gesundheitswesen zu organisieren. Unter dem Begriff „Eigenverantwortung“ entzieht sich der Staat zunehmend seinen Aufgaben der Risikovorsorge (z. B. Pflege-Versicherung) und überläßt den Bürger den Kräften des Marktes. Er versucht so Geld zu sparen, wobei er letztlich für Härtefälle Sozialleistungen aufwenden muß.

  • Systemrelevanz:

    Je bedeutender eine Firma inkl. Zulieferer, um so eher kümmert sich Vater Staat aus ureigenstem Interesse. Denn: Die Kuh, die man melken will, darf man ja nicht schlachten. Diese Situation - im weitesten Sinn eine Art „Staatshaftung" - macht das System besonders für Großkonzerne attraktiv. Von dort ist deshalb wohl kaum Unterstützung für einen Paradigmenwechsel zu erwarten. Kleinunternehmer oder angehende Mittelständler überläßt man (wie Privatleute einem Gerichtsvollzieher) dem Konkursverwalter, der nur begrenzte Möglichkeiten hat, die Firma zu retten. Nicht immer finden die freigesetzten Arbeitskräfte einen neuen Job. Auch die hier entstehende Arbeitslosigkeit belastet die Sozialsysteme erheblich. Ist das soziale Marktwirtschaft?

  • Inflation und Deflation

    a) Inflation:
    Der Staat ist nach dem Stabilitätsgesetz verpflichtet, inflationären Tendenzen entgegenzuwirken. Er könnte Schulden abbauen, wenn Preise und Einkommen als Besteuerungsgrundlage steigen. Dann aber müßte er als Arbeitgeber, etwa für Polizei, Bildung, Landesverteidigung, Pensionszahlungen, im sozialen Bereich und Marktteilnehmer mehr ausgeben.
    Folgen, wenn der Staat hier Kürzungen vornimmt: Das knappe Angebot -wer will schon etwas für wertloses Papier verkaufen - heizt die Inflation an und führt zu Angebotsengpässen. Sparguthaben würden entwertet. Der Lebensstandard sinkt. Generalstreik und zunehmende Kriminalität, z. B. Einbrüche, Plünderungen, Raub, Schmuggel, Schwarzarbeit und andere Eigentumsdelikte sind zu erwarten, erst recht, wenn der Staat zu Kürzungen bei der inneren Sicherheit und sonstigen Kontrollorganen vornimmt.

    b) Deflation:
    Bei sinkenden Einkommen, hoher Arbeitslosigkeit mangels Nachfrage und eskalierenden Insolvenzen brechen dem Staat die Einnahmen weg. Die steigenden Sozialausgaben können auch bei Berücksichtigung sinkender Ausgabepositionen, z. B. bei Vergabe öffentlicher Aufträge nicht kompensiert werden. Antizyklische Gegensteuerung durch staatliche Investitionen bzw. private Investitionsförderung ist dann zwar wünschenswert aber nicht solide finanzierbar und daher unrealistisch.

  • Krieg als "Ultima ratio":

    Wie menschenverachtend dieses System ist, wird am Beispiel eines Krieges deutlich.
    Die Aufrüstung im Vorfeld eines Krieges wird von Banken i. d. R. bereitwillig finanziert. Zukünftige Soldaten sind nicht mehr arbeitslos und fallen dem „Sozialstaat“ nicht mehr zur Last. Wenn alles vorbei ist, gibt es wieder viel aufzubauen und wegen der gefallenen Soldaten Arbeitskräftemangel, also Vollbeschäftigung. Banken stehen wieder als Kreditgeber zur Verfügung. Das nennt man Wirtschaftswunder und spült reichlich Steuern in die Staatskasse.
    Auch deutsche Rüstungsexporte tragen erheblich zu unserer Wirtschaftsleistung bei. Interessenskonflikte mit der Friedenspolitik sind hier vorprogrammiert - vielleicht auch ein Grund, weshalb der für Rüstungskontrolle zuständige Bundestags-Ausschuß geheim tagt.

  • Fazit:

    Typischerweise verfährt dieses System nach der Devise: „Gelobt sei, was Geld bringt.“ So könnte man auch Brandstiftung rechtfertigen, weil sie Arbeitsplätze in der Auto-, Bau- und Versicherungsbranche schafft bzw. erhält. Offiziell kann man eben die Täter nicht ermitteln. Sarkastisch könnte man noch vorschlagen, solche „Wohltäter" straffrei zu stellen und ihre Leistung großzügig zu honorieren, warum nicht auch noch offiziell zu ehren, vielleicht mit dem Bundesverdienstkreuz.

    Multiple Abhängigkeiten von Steuern untergraben nicht zuletzt den Respekt vor staatlichen Instanzen bzw. Autoritäten, wie an einem Beispiel aus einer Talkrunde bei Markus Lanz im ZDF deutlich wurde. Wie ich mich erinnere, hat Nina Ruge (früher Gymnasiallehrerin) berichtet, wie ein vom Lehrer zurechtgewiesener Schüler damit drohte, sein Vater, ein Rechtsanwalt, werde ihm schon seine Grenzen aufzeigen und schließlich solle er sich als Lehrer zurückhalten, weil er doch auch aus den auch von seinem Vater aufgebrachten, erheblichen Steuern bezahlt werde.

    Ergebnis:
    Dieses System ist in sich widersprüchlich und folgt einer perversen Logik. Es läßt wenig Gestaltungsspielraum und steht sich (siehe Stabilitätsgesetz!) mangels wirksamer Lenkungsmechanismen selbst im Weg. Es beutet Mensch und Umwelt aus, statt ihnen zu nutzen und funktioniert in der Regel dann am besten, wenn es uns schlecht geht. Egal, wer Bundeskanzler, Wirtschafts-, Finanz- oder Gesundheitsminister ist und von welcher Partei. Es gibt deshalb aus meiner (christlich geprägten) Sichtweise keine vernünftige Rechtfertigung für dieses System. Deshalb enttäuscht gerade die bisher abwartende bis gleichgültige Haltung von christlichen Kirchen bzw. Gläubigen und C-Parteien. (Lesung aus dem Buch der Frevler: Selig die Ahnungslosen sind, denn sie merken nicht, daß sie um ihr Glück betrogen werden.)

    Für mich steht fest: Man kann nicht zwei Herren dienen: Gott und diesem System.

    Albert Einstein sagte in Anbetracht der Weltwirtschaftskrise 1929:

    „Man muß so einfach denken wie ein Kind. Man kann Probleme nicht mit den Denkweisen lösen, die zu ihnen geführt haben.“

    Deshalb kommen bahnbrechende Lösungen nicht selten von Außenseitern, wie Herrn Koch, der als Ingenieur einen geschulten Blick für Regelkreisläufe hat.

    Die frohe Botschaft lautet:
    Es gibt eine einfache und effektive Lösung, die Ihnen Herr Koch vorstellen will.

     

    Ihr

    Roland Rieger